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© Basler Zeitung; 08.05.2010; Seite bazab34
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Kommission bringt einige Fussnoten an
Uvek segnet den IWB-Leistungsauftrag ab

Michael Heim
Mit der Führung der Industriellen Werke Basel (IWB) zeigt sich die Umwelt-, Verkehrs- und Energiekommission (Uvek) des Grossen Rats zufrieden. Weniger glücklich ist sie darüber, dass sie beim Leistungsauftrag nicht mitreden kann.

Etwas widerwillig hat die Umwelt-, Verkehrs- und Energiekommission des Grossen Rats den Leistungsauftrag der IWB abgesegnet, der ihr von der Regierung vorgelegt wurde. «Eigentlich würden wir gerne Einfluss darauf nehmen», sagt Kommissionspräsident Michael Wüthrich (Grüne). «Das IWB-Gesetz gibt dem Grossen Rat aber nur die Möglichkeit, Ja oder Nein zu sagen.» Die Uvek wolle daher mit dem Mittel einer Motion eine Gesetzesänderung anstreben, damit die Kommission mehr Einflussmöglichkeit erhalte.

Die Uvek habe dennoch Annahme des Leistungsauftrages beschlossen (ohne Gegenstimmen bei einer Enthaltung), weil sie die Einführung nicht weiter verzögern wollte. «Hätten wir eine Rückweisung beantragt, wäre der Bericht erst im Herbst zur Abstimmung gekommen», so Wüthrich. Verselbstständigt wurden die IWB jedoch bereits Anfang Jahr.

Um dennoch Wünsche anbringen zu können, hat die Kommission den Weg über informelle «Ergänzungen» in ihrem Bericht gewählt. «Regierungsrat Brutschin hat uns zugesagt, die Umsetzung zu garantieren», so Wüthrich. Auch die IWB haben versprochen, auf die Ergänzungen einzugehen, wie aus dem Bericht hervorgeht. IWB-Chef David Thiel bestätigt der BaZ: «Die Ergänzungen sind so für uns gültig.»

Ökologisch nachhaltig. Allzu umfangreich sind die Wünsche indes gar nicht. Hauptanliegen sei ein ökologisch nachhaltiges Geschäft mit Erdgas, sagt Wüthrich. So solle nur dann mehr Gas verkauft werden, wenn damit Erdöl ersetzt werden könne, fordert die Uvek. Weitere Wünsche gehen in Richtung eines Ausbaus von Contracting-Geschäften, bei denen die IWB nicht nur an der Energie verdienen, sondern auch an Sparmassnahmen.

Alles in allem sei man mit der Arbeit der IWB zufrieden, sagt Wüthrich zur BaZ. «Das Unternehmen ist gut aufgestellt. Wir sind damit einverstanden, dass es so geführt wird, wie das einem modernen Unternehmen entspricht.» Thiel wiederum zeigt sich erfreut über die Annahme des Leistungsauftrages. «Für mich ist sehr wichtig, dass wir sicher sein können, dass unsere Gesamtstrategie befürwortet wird», sagt er. Insgesamt bewilligte die Uvek mit dem Bericht Investitionen von 657,9 Millionen Franken bis ins Jahr 2013.