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Quelle: Basler Zeitung
15.04.2008; Seite bazab30 wirtschaft

Suisa senkt MP3-Steuer
Gegenseite spricht von raffiniertem Schachzug

Michael Heim
Die Urheberrechts-Gesellschaft Suisa verbilligt die Gebühr für MP3-Player mit viel Flash-Speicher. Damit sichert sie sich einen umstrittenen Tarif.

Die im vergangenen Sommer eingeführte MP3-Abgabe ist für die Suisa eine Goldgrube. Jürg W. Stutz vom Importeurverband Swico schätzt, dass der neue Tarif allein von September bis Dezember zwischen acht und neun Millionen Franken in die Kassen der Urheberrechts-Verwalterin gespült hat. Offizielle Zahlen liegen nicht vor. Suisa -Sprecher Martin Wüthrich bestätigt lediglich Einnahmen im «einstelligen Millionenbereich». Das ist ein satter Betrag: Würde man die Werte von 2007 linear aufs ganze Jahr hochrechnen, käme man auf rund 25 Millionen Franken. Zum Vergleich: Im letzten verfügbaren Jahresbericht 2006 hat die Suisa total 138,4 Millionen Franken Einnahmen ausgewiesen.

Nun senkt die Suisa die MP3-Abgabe für Geräte mit einem Flash-Speicher von mehr als vier Gigabyte. Die neuen Ansätze liegen zwischen 42 und 78 Prozent tiefer als bisher. Nicht verändert werden die Abgaben für Geräte mit einer Festplatte. Suisa -Sprecher Wüthrich begründet die Preissenkung mit der «veränderten Marktsituation». Oder anders gesagt: Die Suisa hält die alten Ansätze selber für zu hoch. Ein Gerät mit 64 Gigabyte Flash-Speicher hätte nach dem bisher gültigen Ansatz rund 300 Franken Abgaben generiert. Jetzt sind es noch 68 Franken.

Klausel entkräftet. Für Swico-Präsident Stutz ist die Preissenkung ein taktischer Schachzug. Die Suisa habe die grössten Extremwerte im Tarif beseitigt und sich so vom Druck befreit, vorzeitig über eine Generalerneuerung des Tarifs verhandeln zu müssen. Dieser läuft Ende 2009 aus. Eine Klausel im Tarif sieht Neuverhandlungen vor, sobald «wesentliche Veränderungen der Verhältnisse» vorliegen. Mit der partiellen Preissenkung versuche die Suisa nun aber, dieser Klausel die Kraft zu nehmen, argumentiert Stutz. Er gesteht der Suisa aber immerhin einen «Schritt in die richtige Richtung» zu.