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© Basler Zeitung; 16.05.2008; Seite bazab35
wirtschaft

Apple will der Suisa kein Geld abliefern
Für seinen Schweizer Internetshop verweigert der Hardware-Hersteller die neue MP3-Abgabe

Michael Heim
Apple hat wegen der neuen Suisa -Abgabe die Preise seiner «iPod»-Mediaplayer angehoben. Auch im Online-Shop. Doch der Suisa hat Apple bisher keine Gebühren abgeliefert.

Seit vergangenem Herbst gilt die neue MP3-Abgabe der Suisa . Alleine in den letzten vier Monaten im 2007 dürfte sie der Urheberrechte-Verwalterin gegen zehn Millionen Franken eingebracht haben. Doch ausgerechnet einer der grössten Anbieter verweigert der Suisa die Zahlung: Apple hat für seinen Internetshop bisher keinen Franken bezahlt. Dies bestätigt Suisa -Sprecher Martin Wüthrich der baz. Es sei «peinlich», dass der Marktführer bei den MP3-Playern die Zahlung verweigere.

Irischer Shop. Apple stellt sich auf den Standpunkt, der Webshop sei nicht in der Schweiz, sondern im irischen Cork domiziliert. Von dort aus werden die Geräte direkt an die Endkunden verschickt. Damit gelte Apple nicht als Importeur und habe somit auch keine Gebühr zu entrichten. Apple-Sprecherin Andrea Brack betont, Apple habe nie gesagt, in den Preisen des Webshops sei eine Urheberrechtsabgabe enthalten. Auch sei eine solche Abgabe nie im Netz ausgewiesen worden.

Noch vor einem Monat hatte die Apple-Sprecherin jedoch gegenüber der Gratiszeitung «heute» eine Preissenkung für Produkte im Webshop in Aussicht gestellt, da die Suisa kurz zuvor einen Teil ihrer MP3-Abgaben heruntergeschraubt hatte.

Zudem liegt der baz ein E-Mail eines Apple-Mitarbeiters an einen Kunden vor, das im Zusammenhang mit den Preisen im Webshop explizit auf die damals neue Suisa -Abgabe verweist.

Gerichtsstand. Fraglich ist, ob Apple seinen Shop wirklich als irisch deklarieren kann. Schweizer Kunden bezahlen bei Apple nicht nur in Franken, sie entrichten auch die Schweizer Mehrwertsteuer. In den Geschäftsbedingungen wird das Schweizer Recht als für alle Verträge massgeblich und Zürich als alleiniger Gerichtsstand des Online-Shops genannt.

Andrea Brack sagt, sie wolle die Streitigkeiten mit der Suisa nicht kommentieren, und spricht von laufenden Verhandlungen zwischen Apple und der Suisa . Suisa -Sprecher Wüthrich hingegen betont, es gebe keine Verhandlungen und die Suisa behalte sich rechtliche Schritte gegen Apple vor, für den Fall dass keine Zahlungen eingehen.