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© Basler Zeitung; 25.08.2008; Seite bazab25
wirtschaft

Die MP3-Steuer ist eine Goldgrube
Fürs Jahr 2008 dürfte sie der Unterhaltungsbranche gut 20 Millionen Franken einbringen

Michael Heim
Neue Zahlen zeigen, dass sich die Abgabe auf MP3-Player für die Urheber gelohnt hat. Im ersten Halbjahr 2008 hat sie bereits 12,6 Millionen Franken an Einnahmen generiert.

Im September ist es ein Jahr her, dass die stark umstrittene Abgabe auf MP3-Player und Videorekorder eingeführt wurde. Seither bezahlen Konsumenten saftige Gebühren beim Kauf eines neuen Geräts. So verteuert sich etwa der «iPod» von Apple mit 32-Gigabyte-Speicher wegen der Abgabe um satte 165 Franken. Eingezogen werden die Gebühren von der Urheberrechtsgesellschaft Suisa .

Auf Anfrage der baz nennt Suisa -Sprecher Martin Wüthrich nun erstmals konkrete Zahlen zur neuen Abgabe, und diese sind eindrücklich: Im ersten Quartal 2008 kassierte die Suisa 5,9 Millionen Franken aus der MP3-Abgabe, und im Folgequartal waren es sogar 6,7 Millionen Franken. Selbst konservativ gerechnet dürften aufs gesamte Jahr 2008 hochgerechnet mehr als 20 Millionen Franken zusammen kommen.

Das sind stolze Mehreinnahmen für die Suisa und die Künstler, denen ein Teil dieser Einnahmen letztendlich zukommt. Vor 2007 verdienten diese Kreise nur an Privatkopien auf Kassetten, CDs oder DVDs. Diese Einnahmen bewegten sich in den letzten Jahren im einstelligen Millionenbereich. Wie hoch sie heute sind, geht aus dem Geschäftsbericht der Suisa nicht hervor; dieser macht nur rudimentäre Angaben. Er weist die MP3-Abgabe nicht separat aus, sondern nur zusammen mit den bisherigen Abgaben. Und dieses Total hat gemäss Suisa 2007 um nur gerade 1,3 Millionen Franken zugenommen, obwohl die MP3-Abgabe während eines Drittels des Jahres bereits in Kraft war.

neue verhandlungen. Kritiker unterstellen der Suisa , ihre Zahlen künstlich tief zu halten und die Erträge nicht dann zu verbuchen, wenn sie anfallen, sondern erst nach Begleichen der Rechnungen. «Sie verbuchen den Ertrag erst, wenn es in der Kasse klingelt», meint Jürg W. Stutz vom Importeurverband Swico. Für ihn ist auch klar, weshalb: Die Suisa steckt in Verhandlungen über bestehende und neue Abgaben. Stark angestiegene Erträge sind für sie kontraproduktiv.

Suisa -Sprecher Martin Wüthrich verteidigt sich: Zwar sei es richtig, dass ein grosser Teil der Erträge aus 2007 nicht im Geschäftsbericht berücksichtigt worden sei. Doch diese Erträge seien der Suisa zum damaligen Zeitpunkt noch nicht bekannt gewesen, weil die Firmen ihre Umsätze noch nicht gemeldet hätten. Möglich wäre das jedoch nur dann, wenn die Importeure gegen Auflagen verstossen hätten. Gemäss Suisa -Tarif müssen sie ihre zu bezahlenden Abgaben jeweils im Folgemonat melden. Spätestens dann müsste die Suisa diese als Ertrag verbuchen.

Für Stutz ist klar: «Die Gebühren müssen wieder sinken.» Seit Monaten befinden sich Nutzerverbände, Importeure und Urheberrechtsgesellschaften in Verhandlungen über eine Neuauflage des umstrittenen MP3-Tarifs. Dieser läuft Ende 2009 aus. Zum Stand der Verhandlungen wollen sich aber weder Stutz noch Wüthrich äussern. Klar ist nur: Bevor es zu einer Einigung kommt, sind noch viele Verhandlungsrunden nötig. Dabei ist auch die Einführung der Handygebühr ein Thema.

Auch die Kabelnetzbetreiber verhandeln mit der Suisa . Sowohl Cablecom als auch Swisscom bieten ihren Fernsehkunden Videorekorder mit Festplatten zur Miete an. Sie bezahlen bisher eine fixe Suisa -Abgabe pro Gerät, die sich nach der Grösse des eingebauten Speichers richtet. Rund 40 Franken betrage diese Abgabe, sagt Cablecom-Sprecher Hugo Wyler. Unbestätigten Schätzungen zufolge dürfte die Cablecom der Suisa bisher eine halbe Million Franken überwiesen haben.

Die Abgabe an sich scheint von der Cablecom unbestritten zu sein. Verhandelt wird hingegen über die Höhe. Zudem würde die Cablecom gerne zu einer zeitabhängigen Abgabe übergehen. Man strebe die Einführung einer neuen Gebühr aufs nächste Jahr an, sagt Wyler. Suisa -Sprecher Wüthrich bestätigt die Verhandlungen. «Es ist aber nicht klar, ob das für die Cablecom wirklich günstiger wird.»